MDI.rlp

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

Abteilung 1 - Zentrale Aufgaben

Die Abteilung „Zentrale Aufgaben“ versteht sich als moderner Dienstleister sowohl innerhalb der Behörde als auch nach Außen. Sie stattet die Fachabteilungen der ADD personell und logistisch aus, damit diese mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das beste Ergebnis erzielen und ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger und die kommunalen Gebietskörperschaften optimal wahrnehmen. Die Zentralabteilung ist ein Bindeglied zwischen den ressortorientierten Fachabteilungen und gliedert sich in folgende Fachreferate:

  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Personalverwaltung, Aus- und Fortbildung, Vormerkstelle, Schadenregulierungsstelle
  • Haushalt und Organisation
  • Informations- und Kommunikationstechnik, Digitalisierung

Abteilung 2 - Kommunales, Ausländer- und Flüchtlingswesen, Sicherheit und Ordnung

Kommunale und hoheitliche Aufgaben, sowie Soziales sind vielfältige und umfassende Themengebiete, in denen die Zuständigkeit der ADD von der unmittelbaren kommunalen Aufsicht über die Kreise, kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte bis zum Kampfmittelräumdienst reichen. Als landesweite Stiftungsbehörde berät die ADD in allen Fragen der Stiftungsgründung. Auch die Bearbeitung von Einbürgerungen und die Erstellung von Apostillen ist ein Tätigkeitsfeld der ADD. Als landesweite Ordnungsbehörde unterstützt die ADD die kommunalen Ordnungsämter und achtet auf die Einhaltung des Sammlungsrechts, des Waffenrechts oder den Umgang mit Kampfhunden. Hinzu kommen weitere Zuständigkeiten im Bereich der städtebaulichen Erneuerung, dem Denkmalschutz, der Dorferneuerung, des I-Stocks sowie der Sportanlagenförderung. Die ADD bietet den Bürgerinnen und Bürgern, sowie den kommunalen Gebietskörperschaften gegenüber einen umfassenden Service in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens und der Verwaltung.

Die Abteilung 2 gliedert sich in folgende Fachreferate:

  • Kommunalaufsicht
  • Kommunalentwicklung, Sport und Denkmalschutz
  • Sicherheit und Ordnung, Stiftungen, Lohnstelle ausländische Streitkräfte
  • Soziale Förderungen, Ausländer- und Flüchtlingswesen
  • Fluchtaufnahme, Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige

Abteilung 3 - Schulen

Die Schulabteilung der ADD trägt für knapp 1.600 Schulen die Verantwortung und betreut mehr als 41.000 Lehrkräfte.

Die Abteilung gliedert sich in 9 Referate:

  • Personalverwaltung und Schulrecht
  • Allgemeine Schulverwaltung, Kirchenrecht und Kulturpflege
  • Schulaufsicht, Schulberatung und Schulentwicklung Grundschulen
  • Schulaufsicht, Schulberatung und Schulentwicklung Förderschulen/Sonderpädagogische Förderung in Regelschulen
  • Schulaufsicht, Schulberatung und Schulentwicklung Realschulen plus
  • Schulaufsicht, Schulberatung und Schulentwicklung Berufsbildende Schulen
  • Schulaufsicht, Schulberatung und Schulentwicklung Gymnasien und Kollegs, Integrierte Gesamtschulen
  • Schulsport
  • Schulstatistik, Controlling, datenbankgestützte Fachverfahren

Abteilung 4 - Landwirtschaft, Weinbau, Wirtschaftsrecht

Die Abteilung 4 - Landwirtschaft, Weinbau und Wirtschaftsrecht - der Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion gliedert sich in folgende Referate:

  • Landwirtschaft und Weinbau
  • Agraraufsicht
  • Agrarförderung und Veterinärprüfdienst
  • Ländliche Entwicklung, Ländliche Bodenordnung
  • Wirtschaftsrecht
  • Spruchstelle für Flurbereinigung

Die Agraraufsicht dient der Sicherheit der Verbraucher und dem Umweltschutz. Die Erstellung von Agrarerzeugnissen soll sich an gesetzliche Vorgaben halten. Diese zu kontrollieren und die Landwirte fachlich zu beraten, das ist die Aufgabe der Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer bei der ADD.

EU, Bund und das Land Rheinland-Pfalz unterstützen den strukturellen Anpassungsprozess der Landwirtschaft mit öffentlichen Hilfen. Damit diese Hilfen landesweit nach einheitlichen Maßstäben erfolgen und auch die finanziellen Interessen der EU und des Landes gewahrt werden, ist ein System von Rechtshilfen und Verwaltungskontrollen errichtet worden. Die ADD unterstützt die Bewilligungsstellen (Kreisverwaltungen) im Rahmen der Fachaufsicht in allen Phasen der einzelnen Antragsverfahren und gewährleistet damit eine einheitliche Umsetzung dieser Förderverfahren in Rheinland-Pfalz.

Daneben fördert die ADD die Entwicklung und Stärkung des ländlichen Raumes durch unterschiedliche Förderinstrumente und Projekte der EU, der Bund und des Landes Rheinland-Pfalz. Dazu gehören z.B. Leader, Natura2000 und z.B. Breitbandförderung. Ziel ist eine nachhaltige Entwicklung unter gleichrangiger Beachtung der sozialen, ökonomischen und ökologischen Belange der Region.

In den Bereichen Wirtschaftsrecht, Preisüberwachung, Wirtschaftssicherstellung hat die ADD vielfältige Aufgaben. Nur beispielhaft seien hier die Preisprüfung öffentlicher Aufträge, gutachterliche Stellungnahmen, Vergabeprüfungen, das Handwerks- und Gewerberecht, die Einrichtung und Ausschreibung von Bezirken für die Tätigkeit als Bezirksschornsteinfeger und das Ladenöffnungsgesetz erwähnt.